Breitband 1. Verfahren
Breitbandversorgung in der Gemeinde Kulmain - Bedarfserhebung für Förderprogramm
Der Freistaat Bayern strebt mit einem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten an und gewährt hierfür einen staatlichen Zuschuss.
Die Gemeinde Kulmain hat in einem ersten Schritt räumlich abgegrenzte Gebiete mit mindestens fünf Unternehmen (nach dem Umsatzsteuergesetz §2 Abs. 1 Satz 1) identifiziert, welche eine unzureichende Breitbandversorgung im Sinne der Breitbandrichtlinie aufweisen. Diese Gebiete sind in den beiliegenden Karten jeweils als Kumulationsgebiet definiert.
Grundsätzlich sollen alle Anschlussinhaber in diesen Gebieten mit Bandbreiten von 50 Mbit/s im Download und 2 Mbit/s im Upload versorgt werden; zu mindest aber mit Übertragungsraten von mindestens 30 Mbit/s im Download. Der von Unternehmen im Kumulationsgebiet gemeldete und begründete Bandbreitenbedarf von 50 Mbit/s muss stets befriedigt werden.
Darüber hinaus verspricht sich die Gemeinde Kulmain mit dem Ausbau eine weitgehende Mitversorgung der im Umfeld aber außerhalb des jeweiligen Kumulationsgebietes liegenden Anschlüsse von Privathaushalten und Unternehmen.
Im Rahmen des Förderverfahrens hat die Gemeinde Kulmain den konkreten Bandbreitenbedarf (50 Mbit/s Download und 2 Mbit/s Upload) im jeweils definierten Kumulationsgebiet glaubhaft nachzuweisen. Dazu sind die Unternehmen in den festgelegten Gebieten mit einem Fragebogen zu befragen. Nur mit dem Nachweis eines entsprechenden Bedarfs besteht die Möglichkeit der Breitbandförderung.
Die Gemeinde Kulmain sieht den Ausbau einer leistungsfähigen Internetversorgung als wichtiges Versorgungsziel für das jeweils definierte Kumulationsgebiet und auch für umliegende Gebiete, die davon profitieren könnten.
Die Gemeinde Kulmain bittet daher alle betroffenen Unternehmen um Ihre Unterstützung. Füllen Sie bitte den Fragebogen zur Bedarfsermittlung aus und geben Sie diesen spätestens bis 29.11.2013 an die Gemeinde zurück.
Der Fragebogen wird den Firmen im geplanten Erschließungsgebiet direkt zugesandt und kann auch hier heruntergeladen werden.
Auswahlverfahren - Bekanntmachung
Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes
Die Gemeinde Kulmain führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in mehreren von der Kommune definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinie zur „Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie-BbR)“ in der Fassung vom 10.Juli 2014, Az.:75-O 1903-001-24929/14 durch.
Die Unterlagen der Bekanntmachung werden nachfolgend zum Download bereitgestellt.
Anlage Leistungsfähikeit Unternehmen
Muster Wirtschaftlichkeitslücke
Karte mit Ergebnissen der Markterkundung
Auswahlverfahren - Ergebnis
Auswahlentscheidung Breitbandausbau
Für den geplanten Breitbandausbau in der Gemeinde Kulmain haben sich im vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb zwei geeignete Unternehmen frist- und formgerecht beteiligt und fristgerecht ein Angebot abgegeben. Auf Grundlage des Gemeinderatsbeschlusses vom 09.12.2014 beabsichtigt die Gemeinde Kulmain einen Kooperationsvertrag mit der Telekom Deutschland GmbH abzuschließen. Voraussetzung für die Vertragsunterzeichnung ist die Zustimmung der Genehmigungsbehörde (Regierung der Oberpfalz).
(09642) 7040090
(09642) 7040099
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